Stichwort

Olaf Scholz

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9punkt 19.02.2024 […] systematisch verfolgten Jesiden droht mit der neuen verschärften Asylpolitik der Bundesregierung die Abschiebung in den Irak, berichtet Hannah Wallace auf Qantara. "Im November kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz an, abgelehnte Asylbewerber verstärkt abschieben zu wollen. Kurz darauf wurde durch eine Recherche von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung eine geheime Absichtserklärung zwischen Deutschland und dem […]
9punkt 17.02.2024 […] beendet, wäre die Allianz dann bereit, ihre Soldaten zum Schutz des Bündnisgebietes an die Front zu schicken und für Sicherheit zu sorgen? Zwar geht das unterzeichnete Sicherheitssabkommen zwischen Olaf Scholz und Wolodomir Selenskyj kaum über das hinaus, was sowieso schon abgemacht wurde, meint Berthold Kohler in der FAZ, es stellt aber trotzdem eine wichtige Botschaft dar: "Doch hat die Ukraine es nun […]
9punkt 29.01.2024 […] ersten Amtszeit abserviert hat: "Der außerhalb der Ampel angesehene Bundesdatenschutzbeauftragte redete oft gegen eine Wand: Auf datenschutzpolitische Debatten reagierte die Bundesregierung - und Olaf Scholz sowieso - mit viel Schweigen, ansonsten häufig mit sich widersprechenden Positionen: Justizminister Marco Buschmann (FDP) ist gegen die Vorratsdatenspeicherung, Innenministerin Nancy Faeser (SPD) […]
Efeu 28.11.2023 […] Sieh dir diesen Beitrag auf Instagram an Ein Beitrag geteilt von Olaf Scholz (@bundeskanzler) Tillmann Prüfer denkt in seiner Stilkolumne für das Zeit Magazin über die politische Ästhetik der patinierten Leder-Aktentasche nach, der in der Ampel-Republik Olaf Scholz und Robert Habeck maßgeblich zum Comeback verholfen haben. Dies "dürfte damit zu tun haben, dass Männer in Deutschland sichtbar machen […]
9punkt 24.11.2023 […] neuer Einigkeit und Stärke finden, fordert der Diplomat Wolfgang Ischinger im Tagesspiegel-Interview: "Sobald sich in Polen eine europafreundliche Regierung gebildet hat, sollten Emmanuel Macron, Olaf Scholz und Donald Tusk das Weimarer Dreieck, also die Partnerschaft zwischen Deutschland, Frankreich und Polen, wiederbeleben, und weiteren EU-Staaten eine Mitarbeit in diesem Kern-Europa anbieten." Im […]
9punkt 18.11.2023 […] Opfern - auch der Israelis. Dabei darf man sich wenig Illusionen machen: Sie sagen Zionismus, aber es geht gegen Jüdinnen und Juden." Auf ZeitOnline ärgert sich Alan Posener über die Feigheit von Olaf Scholz, der Erdogan bei dessen Berlin-Besuch einfach gewähren ließ. Erdogan konnte "im Bundeskanzleramt unwidersprochen behaupten, Israel habe Gaza dem Erdboden gleich gemacht, Tausende Kinder getötet, […]
9punkt 17.11.2023 […] h-israelischer Beziehungen, und ihre Flüchtlingspolitik einerseits vorbildlich human, andererseits beispiellos naiv - aufgrund des Imports von Inhumanität, nicht nur gegen Juden. Er erinnert an Olaf Scholz' Schweigen neben dem Palästinenserpräsidenten Abbas, als dieser Israel 50 Holocausts vorwarf. Alle Beispiele seien 'Etappen der Radikalisierung, der Enthemmung, der Gewöhnung und Normalisierung eines […]
9punkt 28.10.2023 […] wurde - am 7. Oktober konnte man bei Twitter das Video der bewusstlosen, fast nackten Frau auf der Ladefläche eines Pick-up-Trucks sehen. Ricarda Louk lobt die Anteilnahme, die Annalena Baerbock und Olaf Scholz gezeigt haben, aber ihre Situation bleibt verzweifelt: "Die Solidarität ist da. Doch davon kann man viel zeigen, und man kann uns auch beistehen, aber es muss dann auch gehandelt werden. Das wollten […]
Magazinrundschau 16.10.2023 […] Waffen an die Ukraine geliefert als jedes andere Land. Aber sie haben auch immer wieder Lieferungen neuer Waffen hinausgezögert und die Aussicht auf eine Nato-Mitgliedschaft - auch auf Drängen von Olaf Scholz - verweigert. Die Ukraine hockt derweil in eine Art Limbo, weil sie nie weiß, wie weit die Unterstützung tatsächlich reichen wird. Das vorläufige Einfrieren aller Ukrainehilfe aufgrund des Putsches […]
Efeu 04.10.2023 […] fehlenden Handwerkern, strauchelnden Investoren und pleitegehenden Baufirmen. Die Bundesregierung in Berlin hat in dieser Woche mit einem Maßnahmenpaket reagiert, will 'serielles Bauen hinbekommen', so Olaf Scholz. Das klingt nicht gerade ermutigend. Die allgegenwärtige (und in mancher Hinsicht modernistische) Einfalt im Geschäfts- wie im Wohnungsbau wurde nur durch die Baukrise gestoppt, weder durch Regulierungen […]
9punkt 26.09.2023 […] entstehen, wenn man sich die absurden Könnte-ja-sein-in-einer-Million-Jahren-Sorgen von Versicherungen zu eigen macht." Ebenfalls in der SZ hat sich Angelika Slavik das "Papierchen" angeschaut, das Olaf Scholz und Klara Geywitz zur Bekämpfung der Wohnungsmisere in Deutschland aufgesetzt haben: Da ist etwa "von einem 'Pakt' zur Planungsbeschleunigung die Rede und davon, dass 'Aktenberge in den Bauämtern […]
Efeu 29.07.2023 […] sich und seiner zweiten Frau einst ein Haus baute. Im "Literarischen Leben" der FAZ spricht Elena Witzeck mit der Schriftstellerin Emma Cline. Außerdem sprechen Nils Minkmar und Nicolas Richter mit Olaf Scholz über die Bücher, die der Bundeskanzler gerne liest. Besprochen werden unter anderem Herta Müllers "Eine Fliege kommt durch einen halben Wald" (Tsp), eine Neuauflage von Christian Geisslers "Anfrage" […]
9punkt 03.07.2023 […] Nach dem ARD-"Sommerinterview" mit Olaf Scholz fragt sich in der NZZ Claudia Schwartz entnervt: "Bald vierzig Jahre nach Kohls televisionärem Wolfgangsee-Debüt stellt sich die Frage, ob aufgrund des Proporzdenkens im Öffentlichrechtlichen die Zuschauer solch organisierter Langeweile auf ewig ausgeliefert sein sollen. ... Nun kommt das Fernsehen um einen Bundeskanzler beim Sommerinterview wie bei der […]
9punkt 15.06.2023 […] indem er gegenüber den kritischen Metropolen Istanbul und Ankara und gegenüber dem Westen plötzlich Signale der Mäßigung gibt. Die auffällig kriecherischen Gratulationen westlicher Staatschefs wie Olaf Scholz sieht Mümay in diesem Zusammenhang: "Eine Türkei, die sich vom Ziel der EU-Vollmitgliedschaft entfernt hat und die - als Gegenleistung für gewisse Vorteile - die Wünsche des Westens erfüllt, wie […]
9punkt 30.05.2023 […] Wahlen den finanziellen Kollaps der Türkei verhinderten. Erdogan wird für diese politischen Kredite mit politischem Wohlverhalten zahlen müssen - umso peinlicher sind die devoten Gratulationen von Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Ursula von der Leyen." Erdogans Sieg ist zwar ein Pyrrhussieg, konstatiert Wolf Wittenfeld ebenfalls in der taz, aber er gibt auch zu, dass sich die Siegesfeiern seiner Ahänger […]